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20. Jänner 2010

Trotz Not: 49.000 € für SPÖ-Nebenjob!

Das Unvermögen der SPÖ – Mehrheit in St. Pölten für Finanzgebarungen jeder Art mutiert zum tiefroten Desaster. „Sparsamer wirtschaften war in den letzten Jahren nicht im Sinne der SPÖ, das Geld wurde sprichwörtlich mit beiden Händen zum Fenster rausgeworfen", so FPÖ – Gemeinderat Mag. Klaus Otzelberger. Sogar das Wirtschaftsforschungsinstitut und die Bundesregierung fordern einen Sparkurs in St. Pölten. Dass die roten Herrschaften davon nichts hören wollen, beweist deren Niveau in der letzten Gemeinderatssitzung: „Schnabel halten" ist noch der druckreifere Ausdruck, die dem Redner am Pult von den SPÖ-Funktionären hingeschleudert wurden. Mag. Otzelberger zeigte trotzdem auf, wo die Probleme „begraben" liegen und bietet Lösungen für die Zukunft: Aquacity, zu hohe Stadtrat-Gehälter, unüberlegte Investitionen, Unwirtschaftlichkeit stadtnaher Betriebe etc. Mag. Otzelberger: „Ein Jahresgehalt für den Nebenjob eines Stadtrates von 49.000 Euro sind einfach zu viel. Das kritisiert der Rechnungshof seit Jahren, Änderungen seitens der SPÖ gab es keine. Und wer bezahlt das alles: Der Steuerzahler über die horrenden Gebühren!"

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