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20. August 2009

Laa: Unfassbare € 40 Millionen an Schulden angehäuft

Die Zahlen sprechen für sich: 175 Kommunen in Niederösterreich sind Abgangsgemeinden. Das heißt, sie können ihren ordentlichen Haushalt nicht ausgleichen.

Unsere Stadtgemeinde schrammte unter Zuhilfenahme eines Tricks, nicht eine dieser Abgangsgemeinden zu werden haarscharf vorbei. Nach Verhandlungen mit den Banken wurden die anstehenden jährlichen Kreditrückzahlungen in der Höhe von ca. € 2.3 Million  auf ca. € 800.000  herunterverhandelt. Nur so wird ein ausgeglichener Haushalt geschafft, auch wenn der zuständige Finanzstadtrat noch so oft das Gegenteil behauptet. Das bedeutet dass die Laufzeit der Kredite einfach auf Kosten zukünftiger Generationen verlängert und daher verteuert werden.

Gründe eine Abgabegemeinde zu werden sind oftmals die Gleichen. Bürgermeister die jahrelang über die finanziellen Verhältnisse der Gemeinden gelebt und sich selbst auf Kosten zukünftiger Generationen in abgehobener Weise verwirklicht haben.

Bürgermeister Fass übernahm von seinem Vorgänger die Stadtgemeinde ohne wesentliche Schulden.

Unter Bürgermeister Fass wurde die Stadtsparkasse um ca. € 9 Millionen verkauft und über die Jahre mit teilweise abgehobenen Projekten und feiern von einmaligen Festen ausgegeben.

Zusätzlich wurden bis heute mit den im Voranschlag ausgewiesenen fast € 26 Millionen und den ausgelagerten Schulden zusammen unfassbare € 40 Millionen an Schulden angehäuft.

Heute hat die Stadtgemeinde trotz immensen Abgabeerhöhungen keinerlei finanziellen Spielraum.

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