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22. Jänner 2009

FPÖ demaskiert ÖVP Konjunkturmaßnahmen

LH Pröll packelt mit seinen Freunden von Banken und Wirtschaft, auf kleine und mittlere Einkommen wird nach wie vor gepfiffen

Als „Taschenspielerei" bezeichnet KO Gottfried Waldhäusl das ÖVP Konjunkturpaket. Die Freiheitlichen schnürten einige Pakete der ÖVP im Detail auf und mussten dabei feststellen, dass viele Maßnahmen nur Fassade sind und bestenfalls Parteigängern und Freunden der ÖVP Führung, keinen falls aber jenen Menschen zugute kommen, die Hilfe dringend benötigen würden. Als Profiteure stellen sich in erster Linie Banken und internationale Konzerne heraus, die im Zuge der Gruppenbesteuerung oft nicht einmal alle Steuern in Österreich entrichten. KO Waldhäusl sagte dazu, dass mit Maßnahmen wie etwa der Verschrottungsprämie Arbeitsplätze von Billigfahrzeugherstellern in Übersee gesichert würden, die Arbeitsplätze in Österreich, die großteils dem Premiumbereich zuzuordnen sind, jedoch nicht. Waldhäusl vermisst hingegen Maßnahmen, die den Zugang zu preisgünstigen Krediten für Privatpersonen und Unternehmer ermöglichen. Derzeit sei es nämlich so, dass Banken oft horrende Übersicherungen verlangen, was angesichts der derzeitigen Situation vielfach nicht möglich ist und somit im Bereich der Bauindustrie eine enorme Konjunkturbremse darstellt. „Das ist nur eines von vielen Beispielen dafür, wie ein Konjunkturpaket tatsächlich aussehen könnte, wenn man natürlich die ÖVP ist und dem Giebelkreuz und der Industriellenvereinigung verpflichtet ist, bleiben leider jene auf der Strecke, die dringend Hilfe nötig hätten: Arbeiter und Angestellte und Klein- und Mittelbetriebe. Bei den Bürgermeistern hätte man zuletzt ja auch gewusst wie man Bezüge erhöht!" schließt Waldhäusl.



 

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