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13. Juni 2008

Die Iren wehren sich gegen EU Diktat

LR Rosenkranz gratuliert den Iren für ihre selbstbewusste Haltung

"Ich gratuliere den Iren zu ihrer selbstbewussten Haltung!" sagte LR Barbara Rosenkranz in einer ersten Reaktion auf die Ablehnung des EU Reformvertrages in Irland. Dieses Ergebnis bestätigt, dass sich die Iren von der Politik kein X für ein U vormachen lassen und die tatsächliche Bedeutung dieses Vertragswerkes erkannt haben. Diese Abstimmung weist aber auch einmal mehr darauf hin, dass es in Europa eine immer größer werdende Kluft zwischen der politischen Klasse und den Völkern gibt, so Rosenkranz weiter. Spätestens jetzt muss den verantwortlichen Regierungschefs klar sein, dass die Verweigerung der Volksabstimmungen über den Reformvertrag falsch und nicht zu rechtfertigen war. Rosenkranz erwartet sich daher eine sofortige Kurskorrektur im Umgang mit dem EU Reformvertrag und fordert einen entscheidenden politischen Wandel. In Richtung EU merkt die NÖ Landesrätin an: "Ich hoffe die EU hat diesen Fingerzeig verstanden und zieht die Konsequenzen daraus. Die Einführung des Reformvertrages auf Raten wäre eine glatte Entmündigung der Bürger!", so Rosenkranz abschließend.

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